Zukunftspartnerschaft für Volksbefragung über Wasserenthärtungsanlage

In einem Sonder-Wasserausschuss wird die von der Gemeinde beauftragte Machbarkeitsstudie über den Bau einer Enthärtungsanlage vorgestellt und besprochen. Aufgrund der Projektgröße und Auswirkungen wollen ÖVP und NEOS dieses Projekt einer Volksbefragung unterziehen.

Im Jahr 2021 beschloss der Gemeinderat die Beauftragung einer Machbarkeitsstudie, die feststellen sollte, ob und zu welchen Konditionen in Klosterneuburg eine Enthärtungsanlage errichtet werden könnte. Diese Studie ist nun fertig und zeigt: Die Errichtung einer Enthärtungsanlage ist ein Großprojekt. Die Klosterneuburger Zukunftspartnerschaft hält aus diesem Grund eine Volksbefragung über die Errichtung einer Enthärtungsanlage für wünschenswert.

In welcher Form eine Volksbefragung zum Thema abgewickelt werden kann, muss in den kommenden Wochen und Monaten geklärt werden. Eine breite Einbindung muss im Mittelpunkt stehen und parteipolitisches Hickhack vermieden werden.

In einer Sondersitzung des Wasserausschusses wird die Machbarkeitsstudie den Mitgliedern des Gemeinderates von einem technischen Sachverständigen vorgestellt und im Volltext zur Verfügung gestellt. Auf diese Weise sollen die technischen Parameter der Enthärtungsanlage transparent an alle Entscheidungsträger kommuniziert werden.

Eine Entscheidung die jeden Haushalt der Gemeinde betrifft kann aber nicht nur eine rein technische sein, sie muss transparent von allen Bürger_innen gefällt werden.

STR Markus Presle (ÖVP): „Mit der vorliegenden Machbarkeitsstudie zum kalkminimierten Wasser, haben wir nun die wesentlichen Fakten zu diesem Großprojekt am Tisch. Nun gilt es alle Fraktionen des Gemeinderats dazu abzuholen und die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Da es sich hierbei um ein großes Vorhaben handelt, das letztlich jeden Haushalt in Klosterneuburg betrifft und auch mit entsprechenden Kosten verbunden ist, sehe ich eine aktive Einbindung der Klosterneuburgerinnen und Klosterneuburger zu diesem Thema als wesentlich und sinnvoll an."

STR Clemens Ableidinger (NEOS) ergänzt: „Wir wollen eine Volksbefragung zu diesem Großprojekt. Es ist eine Entscheidung, die nicht nur von einigen wenigen getroffen werden kann, sondern die breibestmögliche Einbindung braucht! So eine Abstimmung erfordert aber auch, dass die Bürger unabhängig über die technischen, ökologischen und ästhetischen Folgen dieses Projekts informiert werden.“

Foto v.l.: Stadtrat Clemens Ableidinger und Stadtrat Markus Presle halten eine breite Einbindung der Klosterneuburger Bevölkerung bei diesem Projekt für sehr wesentlich.