5 Jahre Zukunftspartnerschaft ÖVP-NEOS: Eine Bilanz

Gruppenfoto (v.l.n.r.): Vizebürgermeisterin Maria-Theresia Eder, Bürgermeister Christoph Kaufmann, Gemeinderat Christian Schwarz, Stadtrat Roland Honeder, Stadtrat Clemens Ableidinger, Gemeinderätin Christiane Karg

Im Jahr 2020 hat sich in Klosterneuburg die österreichweit erste „Zukunftspartnerschaft“ zwischen ÖVP und NEOS gebildet. Am Freitag, dem 18. Oktober 2024, haben die beiden Parteien in der Galerie Gugging in Klosterneuburg gemeinsam Bilanz über ihre Arbeit gezogen. Die Leistungen der letzten Jahre in den Bereichen Ökologisierung, Bildung, Transparenz und Bürgerbeteiligung können sich sehen lassen.

„Zusammen Zukunft gestalten“ lautete der Titel des Arbeitsprogramms der österreichweit ersten ÖVP- NEOS „Zukunftspartnerschaft“. Der Titel formulierte nichts Geringeres als den Anspruch einer konstruktiv gestaltenden Politik, welche die Weichenstellungen für die Entwicklung der drittgrößten Stadt Niederösterreichs auf Basis einer breiten Einbindung aller konstruktiven Kräfte anstrebte. Die fast hundertprozentige Umsetzung des Arbeitsprogramms zeigt: Dieses Versprechen konnte weitgehend erfüllt werden.

Gestalten statt verwalten

Einer, der die Zusammenarbeit aus zwei verschiedenen Blickwinkeln kennen gelernt hat, ist Bürgermeister Christoph Kaufmann (ÖVP). Er war vier Jahre lang (2020-2024) als Stadtrat für Wirtschaft, Tourismus und Sport für die Umsetzung maßgeblicher Projekte wie der Neugestaltung des Strandbad-Areals, der Einführung des Klosterneuburg-Gutscheins oder der Errichtung des ersten Calisthenic-Parks in der Stadtgemeinde zuständig. Im Jänner dieses Jahres hat er das Amt des Bürgermeisters von seinem Vorgänger Stefan Schmuckenschlager übernommen. Das Motto „Zusammen Zukunft gestalten“ hat auch er für seine Arbeit verinnerlicht. „Ich denke, wir haben als Volkspartei gemeinsam mit den NEOS bewiesen, dass Politik auch anders funktionieren kann. Gerade auf kommunaler Ebene sollte man das Verbindende vor das Trennende stellen“ so Kaufmann. Die größten Schnittpunkte in der Zusammenarbeit sieht er beim absoluten Willen, Klosterneuburg zu gestalten, statt nur zu verwalten. „Zahlreiche Projekte im Bereich der Bildung, Sicherheit und Nachhaltigkeit haben dies bewiesen“, so Kaufmann.

Digitalisierung, Transparenz, politische Kultur

Zum Sinnbild ist nicht zuletzt das jährliche Hissen der Regenbogenflagge im „Pride“-Monat geworden, das als Zeichen der Vielfalt die Offenheit der Zusammenarbeit symbolisiert. „Transparenz, Digitalisierung und Bürgerbeteiligung waren auch deswegen so wichtig, weil die Politik für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet werden sollte. In Zeiten starker Polarisierung wollten wir betont konstruktiv und unaufgeregt für unsere gemeinsame Heimat arbeiten“, so STR Clemens Ableidinger (NEOS). Durch den Live-Stream der Gemeinderatssitzungen, die Digitalisierung aller Gemeindeformulare, die Weiterentwicklung der Möglichkeit, Bürgeranliegen im Gemeinderat vorzubringen wurde diese Öffnung ebenso eingeleitet, wie durch die Vorarbeiten für ein Bürgerservice-Büro. Bereits im Arbeitsprogramm wurde auch die konstruktive inhaltliche Zusammenarbeit mit den anderen politischen Akteuren im Gemeinderat vereinbart, was zu einer Verbesserung der politischen Kultur im Klosterneuburger Gemeinderat führte.

Kinderbetreuungsoffensive, Familienfreundliche Gemeinde, Verkehrssicherheit

Klosterneuburg verfolgt mit gezielten Investitionen in Kinderbetreuung, Bildung und Wissenschaft einen klaren Kurs in Richtung einer familienfreundlichen und zukunftsorientierten Stadt. Die Erweiterung der Betreuungsplätze, die Stärkung der schulischen Infrastruktur und die Förderung von Forschungseinrichtungen unterstreichen das Engagement der Stadt für ihre Bürgerinnen und Bürger – von den jüngsten Familienmitgliedern bis hin zu den Wissenschaftlern der Zukunft.

Durch die Kinderbetreuungsoffensive, die Eröffnung des Privatgymnasiums Klosterneuburg mit Schwerpunkt auf MINT-Fächer und den Ausbau des Institute of Science and Technology Austria (ISTA) festigt Klosterneuburg seine Rolle als führende Bildungs- und Wissenschaftsstadt. Ergänzend dazu trägt die Einführung der Familienkarte NEU zur Lebensqualität der Familien bei, indem Kindern kostenfreier Zugang zu Freizeiteinrichtungen wie dem Strandbad und Happyland ermöglicht wird. Die flächendeckende Einführung von 30 km/h auf Gemeindestraßen war eine weitere Maßnahme, um die Verkehrssicherheit in Wohngebieten zu erhöhen. Klosterneuburg war die zweite Stadt nach Graz, die diesen Schritt gesetzt hat um die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern, insbesondere Kindern, zu verbessern.

„Mit diesen Maßnahmen setzen wir deutliche Akzente für die Zukunft unserer Stadt. Wir schaffen nicht nur Betreuungsplätze und exzellente Bildungsmöglichkeiten, sondern fördern auch den wissenschaftlichen Fortschritt und das Wohlergehen unserer Familien. Darüber hinaus liegt uns die Sicherheit, besonders im Straßenverkehr maßgeblich am Herzen. Klosterneuburg ist und bleibt ein Ort, an dem sich alle Generationen wohlfühlen können“, betont Vizebürgermeisterin Dr. Maria T. Eder (ÖVP).

Modernisierung, Innovationen und Stadtmarketing

Mit Unterstützung von Experten wurde die Modernisierung des Stadt- und Tourismusmarketing in fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppen vorangetrieben. Gemeinsam mit der Verwaltung, Vertretern der Wirtschaft und den Schlüsselbetrieben Klosterneuburgs wurde ein neues, klares Konzept entwickelt, das die Bewerbung Klosterneuburgs als Unternehmens- und Tourismusstandort perfektionieren soll. Zu dieser Verbesserung des Klosterneuburger Unternehmensstandorts – der mit dem ISTA und seinen Ausgründungen immerhin hochinnovative Forschung und Entwicklung vorweisen kann – gehört auch der Ausbau zeitgemäßer technischer Infrastruktur. So wurden erste Schritte im Glasfaserausbau in alle Katastralgemeinden – Stichwort „Fiber to the Home“ – gesetzt. Denn für die Unternehmen der Zukunft ist ein Glasfasernetz so wichtig wie das Straßennetz. „Schnelles Internet ist eine Grundvoraussetzung für Bildung, Arbeit und Kommunikation und wir sind stolz darauf, diesen Fortschritt gemeinsam zu ermöglichen“, so GR Christian Schwarz (NEOS). All das gelang in den ersten Jahren auch bei einem gleichzeitigen Schuldenabbau im Gemeindebudget.

Investitionen in Sicherheits-Infrastruktur, Energiewende und Hilfe für Vertriebene

Die Zukunftspartnerschaft war auch geprägt durch zahlreiche Investitionen in die Infrastruktur und Liegenschaften. Umgesetzt wurde z.B. das Generationenhaus in Weidling mit Wohnungen für junge und ältere Menschen, einem Geschäftslokal, einer Kinderkrippe und einer E-Ladesäule. Die Einnahmen aus dem Projekt wurden zur Finanzierung des neuen Feuerwehrhauses Weidling verwendet. Ein weiterer aktueller Meilenstein ist der Neubau des Feuerwehrhauses in Kritzendorf.

Es setzt feuerwehrtechnisch ebenso neue Standards wie in Sachen Klimaschutz und Krisenfestigkeit, da das Gebäude nach „Klimaaktiv Goldstandard“ errichtet wird und unter anderem eine PV-Anlage, ein Batteriesystem und ein Notstromaggregat erhält. Mit Unterstützung von Kritzendorfer Vereinen wurde auch der Musikpavillon im Strombad Kritzendorf neu errichtet. Der nach historischem Vorbild errichtete Pavillon verfügt über technische Ausstattung für Veranstaltungen sowie abnehmbare Seitenteile zur leichten Reinigung bei Hochwasser. Im Bereich der Energiewende wurden zur Steigerung der lokalen Energieproduktion sieben neue Photovoltaikanlagen mit einer Leistung von ca. 500 KWp von der Stadt errichtet. Ebenso wurde der Fernwärmeausbau mit dem Energieträger Holz weiter vorangetrieben.

„Ich bin dankbar, dass wir so viele wichtige Projekte umsetzen konnten. Besonders dankbar bin ich aber für die großartige Hilfe, die diese Stadt für die geflüchteten und vertriebenen Menschen aus der Ukraine geleistet hat. Dank des Engagements der Klosterneuburgerinnen und Klosterneuburger konnten in Zusammenarbeit mit der Stadtgemeinde bis zu 600 ukrainische Flüchtlinge in Klosterneuburg untergebracht und unterstützt werden“ so Stadtrat Roland Honeder (ÖVP) abschließend.